Dieses von den alten Philosophen überlieferte und von historischen Persönlichkeiten - wie zum Beispiel Konrad Adenauer - verwendete Zitat wird bereits über die Jahrhunderte der Menschheitsgeschichte getragen, ist immer aktuell und prägt in nur fünf Worten die ganze geballte Kraft eines Freiheitsgedankens, der in unserer modernen Gesellschaft gerade in den letzten Jahren zunehmend abhandengekommen scheint.
alles roger?-Kolumne von Peter Westenthaler
Der Staat bläht sich immer mehr als allmächtiger Wegweiser gegenüber einer stetig größer werdenden Gruppe gleichgültig erscheinender, gleichsam kapitulierender Bürger auf. Immer mehr gesetzliche Verbote, Regulierungen und Bürokratie, gepaart mit einer Politik des erhobenen Zeigefingers, bohren sich bis in den Alltag und das Privatleben der Menschen. Höchste Zeit, das Unbehagen und den inneren Zorn der Menschen darüber zu begreifen und gegenzusteuern.
In Österreich versucht nun die neue türkis-blaue Regierung mit einigen Maßnahmen im Regierungsprogramm korrigierend einzugreifen, und das ist wohl eines der gesellschaftspolitisch wichtigsten Vorhaben für die kommenden fünf Jahre. Die Arbeitszeitflexibilisierung, durch die Arbeitnehmer künftig freiwillig ihre Arbeits- und Freizeit planen und gestalten können, ist ein Meilenstein. Beispiel: Wer seine Tagesarbeitszeit freiwillig auf zwölf Stunden erweitert, hat eben dann ab Donnerstagmittag frei und ein langes Wochenende. Wer seine bisherige Gesamtarbeitszeit erweitert, kann mit mehr Verdienst rechnen. Jeder kann aber auch seine bisherigen Arbeitszeiten beibehalten oder eben mit Mehrarbeit auch mehr Freizeit oder mehr Einkommen generieren. Ein Schritt zu mehr Freiheit in der Arbeitswelt.
Ein weiterer wichtiger Baustein zu mehr individueller Freiheit ist das Bekenntnis zur Senkung der Lohn- und Einkommenssteuern. In Verbindung mit dem Kinderbonus von bis zu 1.500 Euro pro Kind und der Einführung einer Mindestpension von 1.200 Euro bei 40 Beitragsjahren wird die überwiegende Mehrheit der Bürger am Ende über mehr Netto vom Brutto und somit mehr Eigenmittel verfügen. Die Wahlfreiheit der Gastronomie beim Nichtraucherschutz und damit das Ende des von der Vorgängerregierung verordneten generellen Rauchverbots ist ebenfalls ein deutliches Signal gegen die Bevormundung der Obrigkeit - und das sage ich als überzeugter Nichtraucher!
Leider noch nicht ganz so weit geht die "politische Befreiung" bei den Zwangsmitgliedschaften in den Kammern oder bei den ORF-Zwangsgebühren. Hier wird es zwar zu den längst fälligen Beitragskürzungen kommen, eine Abschaffung des Zwanges ist aber leider (noch) nicht zu erwarten. Offenbar waren hier die Beharrungskräfte in der (alten) ÖVP zu stark. Dafür kommt es zur Zusammenlegung der Sozialversicherungsanstalten und damit zu einem deutlichen Bürokratieabbau und Einsparungen in der Verwaltung. Schließlich wird die längst fällige Offensive bei der Digitalisierung deutlich mehr Nutzen und mehr Freiheit vor allem für die jüngere Generation bringen. Der Stopp der Zuwanderung ins Sozialsystem mit einer deutlichen Senkung der Mindestsicherung für Asylanten und der Gewährung von Sozialleistungen für Zuwanderer erst nach fünf Jahren schafft wiederum neue Ressourcen für mehr soziale Gerechtigkeit im Land. Hier fühlten sich viele Österreicher gegenüber Zuwanderern zu Recht unfair behandelt. Die neue Regierung versucht mit ihrem ambitionierten 182-seitigen Regierungsprogramm insgesamt eine Trendwende zu mehr Freiheit des Einzelnen, Selbstbestimmung und Eigenverantwortung.
Die Verantwortung des Staates für soziale und innere Sicherheit, wirtschaftliche Stabilität, Bildung, Nachhaltigkeit und Bürokratieabbau ist im Programm klar definiert und wird mit innovativen Ideen ausgebaut. Jetzt gilt es zur Umsetzung zu schreiten und ein Feuerwerk an Reformen und Neuerungen zu zünden, die als Turbo für einen spürbaren Aufschwung des Landes wirken. VP-Kurz und FP-Strache haben ein gutes Programm für Österreich ausgehandelt und wollen einen neuen Stil des konstruktiven Miteinanders im Interesse des Landes leben. Dazu kommt das Glück, dass die neue Regierung in einen Konjunkturaufschwung mit einem Wachstum von über drei Prozent startet, die Beschäftigung steigt, die Arbeitslosigkeit sinkt und auch die Steuereinnahmen steigen. Alle Zeichen stehen also auf ein neues, erfolgreiches Regieren - nicht nur für eine Periode, sondern für eine ganze Generation, für die wieder Freiheit als höchstes Gut gelten soll.
Allen Lesern darf ich viel Glück und Gesundheit für das neue Jahr 2018 wünschen!
