alles roger?-Kolumne von Felix Baumgartner

Im Jahr 2013 soll Peter Pilz beim Europäischen Forum Alpbach in betrunkenem Zustand eine Mitarbeiterin der Europäischen Volkspartei an Hals, Rücken und Busen angefasst und begrabscht haben. Und das angeblich so aggressiv, dass seine "Grabscherei" keinesfalls unter irgendeine Definition von Kavaliersdelikt fallen könnte.

Als der Pilzbefall aus dem Alpbachtal sich dann medial über ganz Österreich verbreitete, war der Schaden groß. Aus dem Aufdecker der Nation wurde über Nacht ein fragwürdiger Charakter. Aus dem erhobenen Zeigefinger eine grabschende Hand. Doch Peter Pilz ist zu lange in der Politik, um nicht zu wissen, wie man(n) listig inszeniert.

Theaterstück

Es war ein Theaterstück in drei Akten.

Erster Akt: "Peter der Vergessliche"

Die Anschuldigungen, wonach er in betrunkenem Zustand eine Frau begrabscht haben soll, wies Pilz weiter von sich: "Ich bin mir persönlich sicher, weil ich mich an so etwas erinnern würde." Bei der Veranstaltung habe er mit vielen Personen gesprochen, versucht der Listengründer den Abend zu "rekonstruieren", aber: "Ich kann es im Moment auch für mich nicht zufriedenstellend aufklären."

Zweiter Akt: "Peter der Ehrliche"

Pilz betonte in einem Interview: Freilich werde er auch dafür Sorge tragen, dass die Vorwürfe gegen seine Person "schonungslos aufgeklärt" werden.

Dritter Akt: "Peter der Konsequente"

Pilz kann sich daran laut eigenen Angaben nicht erinnern. "Ich kann dazu nichts mehr sagen. Es tut mir leid. Aber wenn es zwei Zeugen dafür gibt, werde ich zurücktreten. Ich habe hohe Maßstäbe und diese gelten auch für mich."

Der Vorhang schließt sich und das Publikum applaudiert. 

Da capo

Wer geglaubt hat, dass Peter Pilz danach von der Politbühne verschwindet, der glaubt wahrscheinlich auch, dass Zitronenfalter Zitronen falten. Jeder, der schon mal im Theater war, weiß was "da capo" bedeutet. Es ist ein Mittel zur Beifallsbekundung durch das Publikum und fordert den Künstler zu einer Wiederholung auf.

Nicht dass in Österreich irgendjemand Peter Pilz "da capo" zugerufen hätte, aber irgendwie fühlte sich der Lustgreis berufen, die Bühne noch einmal zu betreten. Peter Pilz war bereit für seinen vierten Akt und der heißt: "Peter der Erbärmliche".

Pilz tat alles, um wieder ins Parlament einzuziehen. Dabei war er äußerst kreativ.

Vom versuchten Mandatskauf bis zur Anfütterung einer Amtsträgerin war dem ehemaligen Moralapostel nichts heilig.

Verständlich aus seiner Sicht, denn durch seinen Mandatsverzicht ging auch seine parlamentarische Immunität verloren und die brauchte Pilz um jeden Preis. Nahm doch die Wiener Staatsanwaltschaft zwei alte Verfahren gegen Pilz wieder auf, weil er verbotenerweise Geheimakten veröffentlicht haben soll.*

Das große Ganze

Um sein Ziel zu erreichen, konnte Pilz aber nicht alleine auf die Bühne, und so bat er Frauensprecherin Maria Stern zum Duett im Scheinwerferlicht der Medien. Peter Pilz hat seinen Einzug ins Parlament also doch noch hinbekommen und sitzt nun wieder im Nationalrat. Der Hauptgrund dafür ist, dass nach Peter Kolbas Rücktritt ein Mandat frei wurde, auf das Maria Stern zu seinen Gunsten verzichtete. Ganz freiwillig, wie sie betont.

Dass ausgerechnet sie als Frauensprecherin und Mitinitiatorin des Frauenvolksbegehrens einem "alten weißen Mann" Platz macht, der im Vorjahr wegen des Vorwurfs sexueller Übergriffe zurückgetreten war, sieht sie nicht als Widerspruch.

"Ich habe das große Ganze gesehen", erklärte Maria Stern im Interview in der ZiB2. Im Gegenzug für ihren Mandatsverzicht wird Maria Stern Parteichefin der Liste Pilz und beim Gehalt kriegt sie auch noch einmal "das große Ganze" obendrauf. Ihr bisheriges Gehalt als Frauensprecherin betrug 5.000 Euro und nun soll sie wie Pilz ein Gehalt als Parteichefin bekommen, das sich an dem Bezug der Abgeordneten orientiert, also 8.887 Euro. So sieht das also aus, wenn Maria Stern, bekennende Feministin und ehemalige Frauensprecherin der Liste Pilz, "das große Ganze" sieht. 

Wo waren die Männer?

Es sind jedenfalls nicht die Frauen, die Peter Pilz angeblich sexuell belästigt haben soll, und es sind auch nicht die weiblichen Abgeordneten, die fast alle zu Recht den Plenarsaal verließen, als Peter Pilz vereidigt wurde. An dieser Stelle sei die Frage erlaubt: Wo waren eigentlich die Männer? Egal, ich bin einer und deshalb, liebe Frau Stern, darf ich Ihnen Folgendes mitteilen.

Das, was Sie hier vollzogen haben, war an Erbärmlichkeit nicht zu überbieten. Es war kein feministischer Akt, wie Sie zu behaupten versuchen. Nein, es war ein femininer Akt wie aus den späten 50er-Jahren und der alte weiße Mann hat sich wieder einmal durchgesetzt. Wollten Sie nicht genau dagegen ankämpfen? Für Gleichberechtigung von Mann und Frau am Arbeitsplatz? Wo war Ihre Solidarität mit den Frauen, als die steirische Abgeordnete Martha Bißmann im Nationalrat nicht Platz für ihren Parteigründer Peter Pilz machen wollte und deshalb bei ihm in Ungnade fiel?

Frivoles Angebot

Herr Pilz hat Ihnen, Frau Stern, ein frivoles finanzielles Angebot gemacht und Sie haben dafür die politischen Beine breit gemacht. Peter Pilz ist heute keineswegs rehabilitiert und hat dennoch, wie Sie meinen, eine zweite Chance verdient. Es ist eben nur die halbe Wahrheit, wenn er behauptet, von den Gerichten freigesprochen worden zu sein. Es wurden nur die Verfahren gegen ihn eingestellt oder waren teilweise verjährt. 

Nicht umsonst heißt es: "Die Halbwahrheit ist die bucklige Schwester der Lüge." Heute ist er aufgrund seiner politischen Immunität - dank Ihnen - unantastbar geworden. Diese Unantastbarkeit hätte sich so manche weibliche Kollegin von Peter Pilz wohl auch gewünscht.

Ungenießbar

Politiker haben eine Vorbildfunktion und sollten nicht nur das Strafrecht als Messlatte sehen. Sie haben moralische und ethische Grundsätze zu berücksichtigen und diese erfüllt Ihr Peter Pilz mittlerweile nicht mehr - er ist ungenießbar geworden.

*Es gilt die Unschuldsvermutung (Anmerkung der Redaktion)