Niemand fürchtet sich vorm schwarzen Mann, denn den gibt es seit Kurzem nicht mehr. Er ist jetzt türkis-blau und lehrt die anderen das Fürchten.
alles roger?-Kolumne von Felix Baumgartner
Liest man in letzter Zeit die österreichische Presse, traut man seinen Augen nicht. "Null-Lohnrunde bei den Politikern", "höhere Geschwindigkeit auf den heimischen Autobahnen", "Radarkästen nur mehr dort, wo es die Sicherheit erfordert", "Rauchen in Gasthäusern" und "Ausgangssperre für Flüchtlinge" sind nur einige von vielen Forderungen der neuen türkis-blauen Regierung. Das gefällt vielen Österreichern, manche sehen aber auch rot.
Christian Kern zum Beispiel, ehemaliger Bundeskanzler und jetzt wieder zu seinen Wurzeln zurückgekehrt, nämlich auf das politische Abstellgleis.
Kern und die Gleise
Als ehemaliger ÖBB-Manager kennt er sich mit Gleisen aus und entgleist bei seiner Kritik auch hin und wieder. Die ewige Leier vom Rechtsruck in Österreich ist so alt wie die Dampflokomotive selbst und ob es ihm passt oder nicht, beide haben ausgedient. Ich persönlich unterscheide schon lange nicht mehr zwischen rechts oder links (außer beim Autofahren), sondern zwischen vernünftig und unvernünftig.
Und wenn wir uns die ersten Wochen seit Angelobung der neuen Bundesregierung genauer ansehen, findet sich dort sehr viel Vernünftiges. Umso wichtiger ist es, diesen Kurs auch beizubehalten und gegen Hetze der linken Presse, SOS Mitmensch, Satirikern und sonstigen Berufskritikern resistent zu werden. Einigkeit in der Koalition ist dabei ebenso wichtig wie das "Aushalten" von negativen Schlagzeilen, denn wie heißt es doch so schön: "Nichts ist so alt wie die Nachrichten von gestern."
Duckmäuser nicht mehr gefragt
Die deutsche Bundeskanzlerin hat das sogenannte "Aussitzen" sogar zur Kunst erhoben und hält sich damit auch heute noch hartnäckig im Sattel. Die letzte Wahl in Österreich hat eines klar gezeigt: Das Volk will keine angepassten politischen Duckmäuser mehr, die nur eintrainierte Soundbites absondern oder sich zur Dummheit verpflichtet fühlen. Österreich braucht Politiker mit neuen Strategien, denn politisch innovativ zu sein heißt, dorthin zugehen, wo vorher noch niemand war. Und genau das machen Kurz und Strache derzeit. Neue Ideen, neue Ansätze und neuer politischer Stil.
Kein gegenseitiges "Anpatzen" mehr, sondern harmonisches Miteinander. So kann Politik auch aussehen. Und genau das fürchten die Gegner seitens Rot-Grün. Sorry, Grün gibt's ja nicht mehr und das bleibt hoffentlich auch so. Kern und seine Claqueure versuchen krampfhaft zu vermitteln, dass unter ihrer Politik alles besser gewesen wäre, nur dem war eben nicht so. Ich erinnere nur an die größten drei SPÖ-Pleiten wie Noricum, Konsum oder Bawag. Natürlich gibt es jetzt erwartungsgemäß einen Aufschrei der FPÖ-Gegner, die ihr Paradebeispiel nennen: den Hypo-Alpe-Adria-Skandal.
Hypo-Skandal hat viele Väter
Fakt ist aber, dass Jörg Haider damals in der Landesregierung alleine nichts entscheiden konnte. Auch die anderen Parteien haben hier brav und gerne mitgemacht. Das viel größere Dilemma war die Notverstaatlichung, die am 14. Dezember 2009 zwischen der Republik Österreich und der Bayrischen Landesbank stattfand. Verhandler waren: Finanzminister Josef Pröll, ÖVP, und Staatssekretär Andreas Schieder, SPÖ. Dort wurden die zwei ordentlich über den Tisch gezogen. Daran erinnert sich Ex-Finanzminister Pröll aber nur noch vage, denn er habe sich auf Experten verlassen, wie er bei einem Zivilverfahren im April 2013 vor dem Wiener Handelsgericht gestand. War dieser temporäre Gedächtnisverlust Josef Prölls der Grund, warum er 2011 angeblich aufgrund gesundheitlicher Probleme aus der Politik ausgeschieden ist? Insider behaupten etwas anderes!
Danach ging der frühere ÖVP-Chef und Vizekanzler Josef Pröll wie erwartet zum Raiffeisen-Konzern und wurde bis heute nicht für seine Fehler zur Rechenschaft gezogen. Somit bleibt am Ende nur noch die Frage: Quo vadis, veritas - wohin gehst du, Wahrheit? Die Antwort ist man uns bis heute schuldig geblieben.
Chance geben
Und deshalb geben wir Kurz und Strache eine Chance, lassen wir sie arbeiten und entscheiden bei der nächsten Wahl, wie es weitergehen soll.
Ich bin zuversichtlich.