Stellen sie sich das vor: Sie rufen die Polizei, es kommen aber Kriminelle in Uniform. Das klingt absurd? Nicht unbedingt. Die Berliner Polizei ist laut Medienberichten bereits von arabischen Clans unterwandert. Die rot-dunkelrot-grüne Berliner Stadtregierung versucht das abzustreiten und spricht von Einzelfällen. Doch die Vorwürfe der Unterwanderung des Staates wiegen schwer - und sind auch ein Thema für Österreich.
Text: Werner Reichel
Aufgeflogen ist der Berliner Skandal durch eine anonyme Tonaufnahme, die der Zeitung Die Welt zugespielt wurde. Ein angeblicher Ausbildner erzählt über die Zustände an der Berliner Polizeiakademie. Seine erschreckende Schlussfolgerung: "Das sind keine Kollegen, das ist der Feind. Das ist der Feind in unseren Reihen." Eine Polizeischülerin hat diese Aussagen gegenüber dem Berliner Kurier bestätigt: "Ich kenne selber Mitschüler, die straffällig geworden sind."
Ein Insider aus dem Berliner Landeskriminalamt erhebt schwere Vorwürfe. Demnach sollen Bewerber aus arabischen Großfamilien trotz Strafakten in der Berliner Polizei aufgenommen worden sein. Der Berliner Polizei-Vizepräsidentin Margarete Koppers wird zudem ein Naheverhältnis zu kriminellen Clans nachgesagt. All das passiert nicht in irgendeinem afrikanischen Entwicklungsland, sondern mitten in Europa im Jahr 2017.
Während Bundeskanzlerin Angela Merkel mit einem "Marshall-Plan" gleich ganz Afrika retten will, verliert sie über das Land, das sie regieren sollte, die Kontrolle. Der deutsche Staat hat sein Gewaltmonopol längst aufgegeben. Es entstehen immer größere rechtsfreie Räume. In Berlin herrschen 20 kriminelle, vorwiegend arabische Clans. Der Berliner Kurier: "Die
Sicherheitsbehörden der Stadt sind längst nicht mehr in der Lage, das Milieu zu kontrollieren."
Kein Einzelfall
Was in Berlin passiert, ist kein Einzelfall. In Deutschland und auch in Österreich übernehmen solche kriminellen Großfamilien und clanähnliche Gruppen zunehmend die Kontrolle. Die zuständigen Behörden stehen diesen Entwicklungen macht- und tatenlos gegenüber. Der politmediale Machtkomplex versucht seinen Kontrollverlust zu verschleiern und die Menschen mit Scheindebatten à la #metoo von diesen Entwicklungen abzulenken.
Viele Bürger sind sich deshalb der Tragweite dieses Problems nicht bewusst. Beispiel Bremen: Hier regiert der Miri-Clan. Über 3.500 Mitglieder hat diese kurdisch-libanesische Großfamilie. Seit 2010 wurden über 1.300 Verfahren gegen den Clan geführt, unter anderem wegen Körperverletzung, Raub, Drogen- und Waffenhandel. Nicht nur Zeugen haben Angst, in solchen Prozessen auszusagen, auch Richter und Staatsanwälte leben in permanenter Furcht. Niemand will sich mit einem so mächtigen Gegner anlegen. Politik, Justiz, Polizei kapitulieren. Die Regeln macht, wer die tatsächliche Macht hat. Und das ist oftmals nicht mehr der Staat. Bereits 2013 sagt die Präsidentin des Oberlandesgerichts Bremen der Wochenzeitung Die Zeit: "Wenn schon ein Richter Angst hat, wie wirkt sich das erst auf einen Bürger aus, der eine Aussage machen soll?" Es darf niemanden verwundern, dass gegen solche Täter auffallend milde Urteile gefällt werden.
Arabische Clans versus westliche Singles
Der Staat verliert den Kampf, den er ohnehin niemals ernsthaft geführt hat, gegen diese Gruppen. In Hamburg hat die Kriminalpolizei die Waffen längst gestreckt. 5.000 Straftaten können nicht mehr verfolgt werden: Überlastung. Jan Reinecke, Landeschef des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK), warnt vor einem Zusammenbruch. Der moderne europäische Rechtsstaat ist mit den aus Afrika und dem islamischen Raum importierten Clanstrukturen restlos überfordert. Das betrifft nicht nur den Bereich der Kriminalität. Die staatlichen Institutionen, die das Zusammenleben regeln und lenken sollen, sind mit dem vormodernen, antidemokratischen Stammesdenken und den archaischen Regeln nicht kompatibel. Trotzdem werden Menschen aus solchen Regionen weiterhin zu Hunderttausenden nach Europa gelassen. Sie treffen hier auf Menschen, die keine engen sozialen Bindungen und keine echten Traditionen mehr haben, die in Singlehaushalten, Einkind- und Patchwork-Familien leben.
Gewollte Entwicklung
Im Gegensatz zu den Einwanderergesellschaften gibt es bei uns kaum noch Großfamilien und andere Gruppen mit engen sozialen Bindungen wie die Dorfgemeinschaften oder die Kirche. Diese Atomisierung der Gesellschaft, in der bereits das Wort Volk als hochgradig verdächtig gilt, ist politisch gewollt. Der Staat hat all diese Aufgaben von der Erziehung über die Altersvorsorge bis hin zur Sicherheit fast gänzlich übernommen. Wenn der Staat versagt, hat das zur Folge, dass sich etwa Frauen, ohne Schutz einer Großfamilie, kaum noch frei und sicher im öffentlichen Raum bewegen können. Ein Prozess, den wir gerade erleben.
Europa auf dem Weg zur Dritten Welt
Mit dem Import von Menschen aus vormodernen Gesellschaften versetzen die Verantwortlichen der Einwanderungspolitik der offenen und freien Gesellschaft den Todesstoß. Dieser Clash of Cultures ist für Europa nicht zu gewinnen. Es ist eine simple Tatsache, die von linken Politikern und andern Willkommensfreunden aus ideologischen Gründen oder auch aus grenzenloser Naivität ignoriert wird. Je mehr Menschen aus der Dritten Welt nach Europa strömen, desto mehr wird Europa zur Dritten Welt. Der Journalist Peter Scholl-Latour hat es auf die einfache Formel gebracht: "Wer halb Kalkutta aufnimmt, rettet nicht Kalkutta, sondern der wird selbst Kalkutta."
Und Europa ist auf dem besten Weg, "Kalkutta" zu werden. Für die vielen Neuankömmlinge stehen Religion, Clan, Familie, Volk und ein seltsames Verständnis von Ehre weit über der Verfassung, dem Staat und seinen Vertretern. Sie kommen nicht zu uns, um Europäer, um Österreicher oder Italiener zu werden. Sie haben auch nicht vor, ihre Traditionen und ihren Lebensstil zu ändern. Müssen sie dank unserer knieweichen, politischen Entscheidungsträger auch nicht. Mit solchen Menschen ist im wahrsten Sinne des Wortes kein Staat zu machen. Solche Gruppen sind bei der Durchsetzung ihrer Interessen weitaus erfolgreicher als etwa eine alleinerziehende Mutter, ein vereinsamter Rentner oder eine Kleinfamilie. Das ist bereits überall zu spüren: in den Spitälern, den Schulen, beim AMS oder - wie oben erwähnt - in den Gerichten.
Verkehrte Anpassung
Nicht mehr die Zuwanderer integrieren sich, sondern wir passen uns den neuen - oder besser alten - Lebensweisen dieser Menschen an. Weihnachtsmärkte werden in Wintermärkte unbenannt, Schweinefleisch verschwindet aus den Kantinen, in öffentlichen Bädern sieht man schon lange keine Frauen ohne Oberteile mehr. Europa hat sich in den vergangenen Jahren dramatisch verändert. Überall sind Parallelgesellschaften entstanden, die sich, abgesehen von den staatlichen Transferleistungen, von der Mehrheitsgesellschaft abgekoppelt haben und die Schritt für Schritt unsere Länder nach ihren Vorstellungen verändern. Das gilt für alle gesellschaftlichen Bereiche. Und dieser Prozess hat erst begonnen.
Neue Regierung am Zug
Während sich die Deutschen mit der Wiederwahl Merkels für die Beibehaltung dieses fatalen Kurses entschieden haben, haben die Österreicher bei der Nationalratswahl ein deutliches Zeichen gegen diese Entwicklungen gesetzt. Jetzt liegt der Ball bei der neuen Regierung.
