Vor fast zehn Jahren erschütterte die Welt eine Finanzkrise ungeahnten Ausmaßes. Die Gefahr einer Wiederholung ist nicht gebannt. Ganz im Gegenteil. Franz Hörmann, der bekannte Rechnungswesen-Professor der Wirtschaftsuni Wien, berichtet im Gespräch mit alles roger? über die Hintergründe eines riesigen Betrugs.
Text: Martina Bauer und Klaus Faißner
Wissen Sie, auf welcher Grundlage Banken Kredite vergeben? Sie meinen, das hängt eng mit den Spareinlagen zusammen? Weit gefehlt. Banken schöpfen bei Krediten Geld aus dem Nichts. Mit einer Buchungszeile am Konto. Wenn jemand in seiner Wohnung 100-Euro-Scheine kopiert und damit etwas kaufen will, wandert er sofort ins Gefängnis. Banken aber schöpfen (Buch-)Geld aus dem Nichts. Für diesen Vorgang brauchen sie nur einen Computer, dazu verrechnen sie eine gar nicht kleine Gebühr und verlangen dafür noch viel mehr Zinsen. Empirisch nachgewiesen hat die seit x Jahrzehnten übliche Geldschöpfung der Banken aus dem Nichts 2014 der deutsche Finanzprofessor Richard Werner. Danach gaben die Bank of England und die Deutsche Bundesbank zu, dass dem so ist.
Faule Kredite am lukrativsten
"Mit faulen Krediten können die Banken am schnellsten wachsen", erklärt Franz Hörmann im Gespräch mit alles roger?. Faule, also schwer einbringliche Kredite mit einem sehr hohen Risiko, sind herzlich willkommen - die sind ökonomisch. Aber nur für die Bank. Auf den Kosten bleiben im schlimmsten Fall ohnehin die kleinen dummen Steuerzahler hocken und nicht die Bank. "Im zweiten Schritt erzeugt die Bank Zinsen", so Hörmann. Für ein Geld, das es vorher, wie erwähnt, noch nicht gab. "Generell gilt: Je höher das Risiko, desto höher der Zinssatz. Der Banker ist daher umso mehr motiviert, faule Kredite zu vergeben", so Hörmann. Dies führte zur großen Krise 2008 - und ist bis heute ein heißes Thema.
Lüge der Bankenrettung
Auf einmal hieß es damals, die Banken müssten mit Steuergeld gerettet werden. Alfred Gusenbauer war 2008 der erste österreichische Bundeskanzler, der dies auch tat - auch mit dem Argument, die Sparer zu schützen. "Schwachsinn", sagt Hörmann: "Man muss in so einem Fall einfach nur die top fünf kriminellen Manager festnehmen und die Bank macht weiter. Es gibt keine Bank in Schieflage, die umfallen kann." Demzufolge gibt's auch kein "too big to fail" (zu groß, um zu scheitern). Laut Hörmann war das eine reine Erpressung durch die Banken, um an Steuergelder zu kommen, bei der die Regierungen mitspielten und ihre Bürger für blöd verkauften. Die Bankenrettungspakete kosteten auch die österreichischen Steuerzahler Milliarden Euro und hätten mit einfachen buchhalterischen Maßnahmen vermieden werden können, wie Hörmann in der Juliausgabe von alles roger? darstellte.
"Die faulen Kredite werden von unserem Rechtssystem geschützt, weil verständnislose Ökonomen und Richter nicht kapieren, dass durch die Kreditvergabe das Geld geschöpft wird", so Hörmann.
Kleiner Verein schreibt Gesetze für EU
Doch die Banken als die allein Schuldigen zu nennen sei falsch, meint Hörmann. Ganz im Gegenteil: "Am schlimmsten sind die Wirtschaftsprüfer und ein kleiner Verein, der in London die Bilanzierungsregel macht. Und das Kuriose daran: Alle Wirtschaftsprüfer zahlen in diesen privaten Verein ein, damit der ihnen die Regeln diktiert. Das heißt auch "private standard setting" - also private Gesetzgebung. Was dort ausgeheckt wird, kommt dann nach Brüssel und wird dort ohne weitere Prüfung von der EU unterzeichnet. Die wiederum schreibt das den nationalen Parlamenten vor und diese haben kein Einspruchsrecht", klärt Hörmann auf. Der kleine Verein nennt sich International Accounting Standards Board (IASB; auf Deutsch: "Internationales Rechnungslegungsstandardgremium") und besteht aus kaum mehr als einem Dutzend Mitgliedern.
Bilanzfälschung legalisiert
Schon wenige Wochen nach Ausbruch der Finanzkrise wurden auf diese Weise im Oktober 2008 neue Regeln geschaffen: Banken mussten bei Wertpapieren auf einmal gefallene Kurse in der Bilanz nicht mehr berücksichtigen. "Man hat in einer Nacht- und Nebelaktion das Bilanzrecht geändert... Die Bilanzen sind durchaus geschönt worden", erklärte dazu der inzwischen verstorbene deutsche Bilanzpapst Karlheinz Küting in der ARD-Sendung PlusMinus. Bilanzfälschung hätte man früher dazu gesagt. "Man ließ zu, dass Banker eine Bilanzierungspraxis ausüben, weswegen sie sonst ins Gefängnis hätten gehen können", erklärt Hörmann. Diese Praxis gilt bis heute.
Das Ergebnis war, dass 2008 die Deutsche Bank offiziell über 500 Millionen Euro Gewinn gemacht hat, im ersten Quartal 2009 sogar über 1,6 Milliarden Euro - aufgrund dieser Regel, also dieser Manipulation. Alle waren baff. "Wäre schön, wenn man einmal ein Danke dafür bekommen würde", führte der damalige Deutsche-Bank-Chef Josef Ackermann frech aus.
Der Steuerzahler zahlt
Es heißt, wenn man erfolgreich betrügen möchte, gibt es eine Grundregel: "Der Betrug muss so groß sein, dass die Aufdeckung ein größerer Schaden für die Politik wäre als die Sanierung im Hintergrund", so Hörmann. Zahlen muss dann eh der Steuerzahler. "Unsichtbar macht sich das Verbrechen, indem es große Ausmaße annimmt", soll Bert Brecht gesagt haben.
In Deutschland wurde ruckzuck das Finanzmarktstabilisierungsgesetz beschlossen, wofür ein eigener Fonds gegründet wurde. "Unter Ausschluss der Öffentlichkeit wurde Banken damals in einem Jahr Steuergeld in Höhe des doppelten Bundeshaushalts zugeschoben - unter Druck, ohne Transparenz, vorbei an allen Fristen durch den Bundestag geschleust. Geschrieben von der international tätigen Anwaltskanzlei Freshfields", so Hörmann. Freshfields wird in Deutschland aktuell übrigens vorgeworfen, an umstrittenen Dividendengeschäften beteiligt gewesen zu sein, die beim deutschen Fiskus einen Schaden von geschätzten zehn bis 32 Milliarden Euro verursachten. Es gilt die Unschuldsvermutung.
In Österreich ähnlich
Dass das Finanzmarktstabilitätsgesetz das deutsche Grundgesetz durchbricht, interessiert kaum jemanden. Obwohl das von Fachleuten sogar öffentlich dokumentiert ist. "In Österreich wird nach dem gleichen Muster gearbeitet, weil es internationaler Standard ist. Aber bei uns traut sich keiner so weit hinauszulehnen und das konkret aufzuzeigen", sagt Hörmann.
Das System der Bilanzierung, die Wirtschaftsprüfer, die Börsenaufsicht, die Bankenaufsicht haben allesamt vor, während und nach der Krise versagt. Die EU sowieso. Mit einem "weiter so" steuern wir unversehens in eine neue, viel schlimmere Krise, ist sich nicht nur Hörmann sicher. Die neue Regierung wäre gut beraten, auf ihn zu hören.
