Der ORF hat sich vom staatlichen Rundfunk irgendwie zum staatlichen Daueraufreger gemausert. Die Gründe: die hohe GIS-Gebühr, politisch einseitige Berichterstattung, massive Geldverschwendung sowie die Nichterfüllung des Bildungsauftrags. Damit könnte aber bald Schluss sein, denn bereits im November soll es ein Volksbegehren gegen den staatlichen Riesen geben.
Text: Martina Bauer
Die GIS ist nicht nur unverschämt hoch, sie ist auch eine Zwangsbeglückung, die immer mehr Österreicher verärgert. "Wenn ich am ORF nur vorbeizappe, kommt mir schon das Kotzen", sagt ein GIS-Zahler, der aber den ORF nie einschaltet. Zahlen muss er dennoch, und das ärgert ihn maßlos. So wie viele andere Österreicher, die auch darüber wütend sind, dass der Sender nicht unparteilich oder objektiv ist, dass Geld verblasen wird, als gäbe es kein Morgen, und man im Fernsehprogramm vieles findet, vor allem Wiederholungen von uralten TV-Serien aus den USA, aber wenig, das dem Bildungsauftrag auch nur im Ansatz nahekommen würde.
Genug ist genug, dachte man sich bei der CPÖ (Christliche Partei Österreich) und initiierte ein Einleitungsverfahren für ein Volksbegehren. Das erklärte Ziel: ORF - Ohne Gebühren und ohne Politik. Das klingt wie Musik in den Ohren vieler. Dementsprechend haben bereits mehr als 15.000 Österreicher ihre diesbezügliche Unterstützungserklärung abgegeben.
November als möglicher Termin
"Das ist weit mehr, als wir brauchen würden. Damit beantragen wir jetzt beim Innenministerium das Eintragsverfahren, wodurch es zu einer einwöchigen Auflage des Volksbegehrens in allen Städten und Gemeinden kommt", erklärt der Generalsekretär der CPÖ, Rudolf Gehring, gegenüber alles roger?. Die Freude in seiner Stimme ist nicht zu überhören. Da im Oktober Wahlen sind, geht Gehring davon aus, dass das Volksbegehren im November dann Wirklichkeit werden könnte. Dass es noch abgelehnt wird, glaubt der CPÖ-Generalsekretär nicht, weil das nicht rechtens wäre. Bleibt nur zu hoffen, dass man das im Innenministerium auch weiß.
Potenzial ist riesig
Ebenfalls gegen den ORF scharf geschossen wird immer wieder bei den Neos. Sie fordern auf ihrer Internetseite "GIS-Gebühr abdrehen!" und geben die Anzahl der Unterstützer mit über 160.000 an. Allerdings haben diese Menschen mit ihren Unterschriften nur ihren Unmut kundgetan. Erst wenn sie im November das Volksbegehren unterschreiben, kann Druck auf die (zukünftige) Regierung aufgebaut werden. Was viele aber nicht wissen: Die Neos wollen den ORF stattdessen üppig über Steuern finanzieren. "Das Geld soll aus dem Bundesbudget kommen", heißt es.
alles roger? fragte bei den Neos nach, ob man dann die eigenen Unterstützer auch mobilisieren würde, zumal das Volksbegehren ja von der CPÖ initiiert wurde. "Natürlich! Hauptsache die GIS wird abgeschafft, da ist es ganz egal, wer da dahinter steht", sagt dazu Neos-Parlamentsklub-Pressesprecher Clemens Geiger.
"Wenn sie das nicht vorher abdrehen", fürchtet der bereits oben zitierte und überaus angefressene GIS-Zahler, der der Politik und dem ORF keinen Millimeter über den Weg traut und darum auch nicht genannt werden möchte.
